CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD: "Strategielos und ablenkend"
Sebastian König
CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD: "Strategielos und ablenkend"
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende SPD der Stadt für ihre Politik in zentralen Fragen scharf kritisiert. Seine Äußerungen fallen kurz vor einer Debatte über Kita-Gebühren, wobei Flemm der Partei vorwirft, mit Ablenkungsmanövern zu arbeiten, statt sich den eigentlichen Problemen zu stellen.
Die CDU hat stattdessen eigene Pläne vorgelegt, die sich auf Infrastruktur, digitalen Ausbau und öffentliche Sicherheit konzentrieren. Flemms Bewertung der jüngsten SPD-Erfolgsbilanz fiel vernichtend aus: „eher kärglich und konstruiert“. Er warf der Partei vor, es fehle an einer klaren Strategie für die Zukunft Solingens – insbesondere bei drängenden Themen wie Bildung und öffentliche Dienstleistungen.
Besonders kritisch äußerte sich Flemm zu den Schulen in der Stadt. Viele Gebäude seien in schlechtem Zustand, mit unzuverlässigem WLAN und veralteter Ausstattung. Zudem monierte er Verzögerungen bei wichtigen Projekten, etwa beim Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs, der erst jetzt in Angriff genommen werde.
Die CDU schlägt unter anderem den Ausbau von Radwegen und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur vor. Flemm betonte, seine Fraktion arbeite an einem „sicheren, sozial gerechten und zukunftsfähigen“ Solingen. Den Vorwurf der SPD, die CDU führe einen Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister, wies er als „frustrierend und haltlos“ zurück.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kritik übt Flemm auch an der SPD-Gewohnheit, jede Kritik als „Solinger Depression“ abzutun. Er forderte die Partei auf, die CDU-Bedenken ernst zu nehmen und deren ehrliches Engagement für das Wohl der Stadt anzuerkennen.
Seine Aussagen deuten darauf hin, dass die jüngsten SPD-Stellungnahmen ein taktischer Schachzug vor der anstehenden Kita-Gebühren-Debatte sein könnten. Flemm betonte, die CDU setze auf praktische Lösungen statt auf politische Punktesammeln.
Der Schlagabtausch unterstreicht die wachsenden Spannungen zwischen der regierenden SPD und der CDU-Opposition in Solingen. Angesichts stockender Infrastrukturprojekte und sanierungsbedürftiger Schulen dürfte die Debatte um die Kita-Gebühren weiter an Schärfe gewinnen. Flemms Appell für einen sachlicheren Umgang deutet darauf hin, dass die CDU in den kommenden Monaten weiter ihre eigene Agenda vorantreiben wird.
