Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Infrastruktur
Sebastian König
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Infrastruktur
Freie Wähler NRW fordert umfassende Digitalstrategie für Deutschlands rückständige Infrastruktur
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) haben eine umfassende Digitalstrategie gefordert, um die Rückstände bei Deutschlands digitaler Infrastruktur aufzuarbeiten. Die Partei drängt Bundesminister Volker Wissing, einen klaren Zeitplan und einen Maßnahmenkatalog für dringend notwendige Verbesserungen vorzulegen. Die Nachfrage nach besserer Anbindung ist angesichts des landesweit stark gestiegenen Datenverkehrs weiter gewachsen.
In den vergangenen Jahren stand Deutschlands digitale Infrastruktur zunehmend unter Druck. Während der COVID-19-Lockdowns kollabierten Systeme unter der Last der flächendeckenden Nutzung. Selbst Routinevorgänge wie die Auszahlung der 200-Euro-Einmalzahlung für Studierende überlasteten die IT-Systeme des Bundes.
Der Datenverkehr am DE-CIX, dem größten deutschen Internetknoten, hat sich im letzten Jahrzehnt etwa verzehnfacht. Dennoch bleiben die Investitionen in die IT gering: Deutschland gibt nur 1,4 Prozent des BIP aus – im Vergleich zu 3,4 Prozent in den USA. Besonders betroffen sind ländliche Regionen, in denen weniger als 25 Prozent der Haushalte über Hochgeschwindigkeitsinternet verfügen, während viele EU-Partnerländer bereits Quoten von über 60 Prozent erreichen.
Der Vorschlag der Freien Wähler setzt ehrgeizige Ziele: Erste Maßnahmen sollen noch bis Ende 2023 anlaufen, 80 Prozent der Vorhaben bis 2028 umgesetzt sein. Ziel ist es, mehr als 60 Prozent der ländlichen Haushalte auf den Netzstandard zu bringen, der in Ländern wie Rumänien oder Lettland bereits Realität ist.
Der Vorstoß für einen detaillierten Plan kommt zu einer Zeit, in der Deutschland bei der digitalen Vernetzung zunehmend zurückfällt. Die Strategie soll die Kluft zwischen städtischen und ländlichen Regionen verringern und gleichzeitig die allgemeine Netzstabilität stärken. Bei Erfolg könnten ländliche Haushalte innerhalb der nächsten fünf Jahre an die schnelleren EU-Standards anschließen.
