Glasfaserausbau in Solingen entfacht politischen Streit zwischen SPD und CDU
Matteo Böhm
Glasfaserausbau in Solingen entfacht politischen Streit zwischen SPD und CDU
Solingens digitale Zukunft wird zum politischen Zankapfel
Bürgermeister Tim Kurzbach (SPD) treibt den Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen voran – ein Schritt, der verhindern soll, dass die Stadt bei der digitalen Infrastruktur den Anschluss verliert.
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Die Solinger SPD begrüßt die Pläne zum Glasfaserausbau. Die Parteivorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn betonten dessen Bedeutung für Haushalte und Unternehmen. Gleichzeitig kritisierten sie private Unternehmen, die sich ihrer Ansicht nach zu wenig an dem Vorhaben beteiligen.
Gleichzeitig gerät die örtliche CDU in die Kritik der SPD. Ackermann und Vischer-Kippenhahn werfen der Partei vor, sich mit der Initiative des Bürgermeisters zu schmücken. Der Streit entzündet sich in der sommerlichen Politikflaute – einer Phase, in der oft ungewöhnliche Machtspiele stattfinden.
Auf Bundesebene kündigte CDU-Chef Friedrich Merz kürzlich einen Kurswechsel in der Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene an. Solche Positionsänderungen kommen häufig in der alljährlichen „silly season“ vor, wenn zweitrangige Politiker um Aufmerksamkeit buhlen.
Unterdessen läuft das Glasfaserprojekt in Solingen unter der Führung von Bürgermeister Kurzbach weiter. Die SPD steht weiterhin dahinter, mahnt aber eine stärkere Einbindung der Privatwirtschaft an. Die politische Debatte um das Vorhaben spiegelt die allgemeinen Spannungen in der sommerlichen Ruhephase wider.
