Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche wegen Preisabsprachen vor Gericht
Sebastian König
Stahlrohrprozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche wegen Preisabsprachen vor Gericht
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt an diesem Mittwoch in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt lang illegal Preise abgestimmt haben sollen. Das Verfahren folgt auf Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro, die das Bundeskartellamt 2018 und 2021 verhängt hatte.
Die Ermittlungen, bekannt als das Edelstahl-Verfahren, begannen im November 2015, nachdem Kartellbehörden mehrere Unternehmen durchsucht hatten. Ein Kronzeugenantrag eines Unternehmens löste die Untersuchungen aus. Später warf die Behörde zehn Edelstahlherstellern, zwei Branchenverbänden und siebzehn Einzelpersonen vor, zwischen 2002 und 2016 Preise manipuliert zu haben.
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Das Bundeskartellamt hatte die Unternehmen und Manager zunächst mit 355 Millionen Euro wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens belegt. Nun haben zwei Firmen und ein Manager gegen diese Strafen Berufung eingelegt. Das Düsseldorfer Gericht hat 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt, die bis Ende Januar laufen sollen.
Zu den Klägern gehören Aperam Stainless Europe, Aperam Stainless Belgium, Outokumpu, ThyssenKrupp Materials und Ugitech. Auch Führungskräfte dieser Unternehmen sind an der Berufung beteiligt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen Vorwürfe, sie hätten zwischen 2009 und 2013 heimlich Preissysteme für den Verkauf von Edelstahl abgestimmt.
Das Gericht wird nun prüfen, ob die verhängten Bußgelder gerechtfertigt waren. Die Entscheidung könnte prägedend dafür sein, wie künftig Kartellverfahren in Deutschland behandelt werden. Zudem könnte das Urteil Auswirkungen auf die finanzielle und operative Situation der beteiligten Unternehmen haben.
