Politischer Seitenwechsel in Solingen: FDP verliert Fraktionsstatus durch Abgang zu SPD
Nina Lehmann
Politischer Seitenwechsel in Solingen: FDP verliert Fraktionsstatus durch Abgang zu SPD
Daniel Schirm hat im Stadtrat von Solingen die politischen Seiten gewechselt. Er verließ die Fraktion der Freien Demokratischen Partei (FDP) und trat der SPD-Fraktion bei. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die Finanzierung und die Mitgliederzahl beider Gruppen.
Schirm hat die FDP und ihre Ratsfraktion offiziell verlassen. Durch seinen Austritt verfügt die FDP nicht mehr über genug Mitglieder, um ihren bisherigen Fraktionsstatus zu behalten. Dadurch verliert die Partei ihren vollen jährlichen Finanzierungsanspruch in Höhe von 59.400 Euro und erhält für 2026 nur noch einen anteiligen Betrag für den bereits verstrichenen Zeitraum.
Mit Schirms Beitritt wächst die SPD-Fraktion auf 16 Mitglieder an. Dadurch steigt die jährliche Grundförderung der SPD von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion durch das neue Mitglied monatlich 300 Euro zusätzlich.
Für seinen Eintritt in die SPD-Fraktion muss Schirm nicht zwingend der Partei beitreten. Wäre er als fraktionsloser Stadtrat geblieben, hätte er monatlich 475 Euro erhalten. Stattdessen kommt sein Wechsel der SPD finanziell zugute – und zwar mit jährlich 18.600 Euro, die sich aus der erhöhten Grundförderung und der zusätzlichen Aufwandsentschädigung zusammensetzen.
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Die SPD-Fraktion zählt nun 16 Mitglieder und erhält höhere Zuwendungen, während die FDP-Fraktion nach der anteiligen Zahlung für 2026 keine weitere Förderung mehr erhält. Schirms Wechsel hat damit unmittelbare finanzielle und strukturelle Folgen für beide Gruppen.
