Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Klein betont Effizienz statt Kürzungen
Matteo Böhm
Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Klein betont Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Seine Zustimmung kommt, während Familienministerin Karin Prien (CDU) Änderungen vorschlägt, um die Arbeitsweise der Initiative zu verbessern. Klein betonte, dass es bei den Reformen darum gehe, die Effizienz zu steigern – nicht aber die finanzielle Unterstützung zu kürzen.
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Klein stimmte Priens Fokus zu, das Programm wirksamer zu gestalten. Er stellte klar, dass es nicht um Mittelkürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Ressourcen zielgerichteter einzusetzen. Seine Äußerungen folgten auf Bedenken, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet seien und den Bezug zur breiten Gesellschaft verloren hätten.
Darüber hinaus unterstrich Klein die Notwendigkeit einer stärkeren Vernetzung. Er regte an, dass sich Initiativen gegen Antisemitismus enger mit lokalen Einrichtungen vernetzen sollten – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität. Eine solche Zusammenarbeit, so sein Argument, helfe Projekten, ein größeres Publikum zu erreichen und Isolation zu vermeiden.
Trotz der geplanten Reformen versicherte Klein, dass wertvolle Arbeit weiterhin gefördert werde. Er machte deutlich, dass Organisationen mit nachweislichem Impact auch unter dem neuen Ansatz keine finanziellen Einbußen befürchten müssten.
Ziel der Reformen ist es, die Ausrichtung des Programms zu präzisieren und seine Reichweite zu vergrößern. Kleins Unterstützung signalisiert Zuversicht, dass die Änderungen die Bemühungen gegen Antisemitismus stärken werden. Die Anpassungen sollen ohne Kürzung der Gesamtmittel umgesetzt werden.
