Solingen stoppt geplante Kita-Gebührenerhöhung – doch die Finanzierungsdebatte bleibt
Nina Lehmann
Solingen stoppt geplante Kita-Gebührenerhöhung – doch die Finanzierungsdebatte bleibt
Geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas in Solingen vorerst gestoppt
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Die für das laufende Kitajahr geplante Anhebung der Elternbeiträge in Solingener Kindertageseinrichtungen wurde blockiert. Der Vorschlag, der eine Kostenerhöhung ab Januar 2024 vorsah, stieß auf breiten Widerstand fast aller politischen Gruppen. Die Debatte dreht sich nun um die Frage der Gerechtigkeit und die Finanzierung der Nachmittagsbetreuung.
Die FDP hatte zunächst eine Erhöhung der Gebühren um 30 Prozent vorgeschlagen, gefolgt von schrittweisen weiteren Anpassungen in den Folgejahren. Nina Brattig, sozialpolitische Sprecherin der FDP, bestätigte jedoch, dass im aktuellen Kitajahr keine Erhöhung umgesetzt werde.
Die Partei setzte sich zudem dafür ein, die Nachmittagsbetreuung in den Gebührenrahmen einzubeziehen. Dies würde, so die Argumentation, mehr Fairness schaffen und Geschwisterermäßigungen ermöglichen. Die Verwaltung lehnte den Vorschlag jedoch ab – mit der Begründung, er stehe im Widerspruch zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) von Nordrhein-Westfalen.
Trotz des FDP-Antrags sprachen sich fast alle Fraktionen in Solingen gegen die Gebührenerhöhung aus. Damit bleibt die Finanzierung der Nachmittagsbetreuung vorerst ungeklärt.
Die Elternbeiträge für Kitas bleiben vorerst unverändert. Die Ablehnung der Erhöhung bedeutet, dass Familien in Solingen zu Beginn des Jahres 2024 keine höheren Kosten tragen müssen. Offengeblieben ist jedoch die Frage, wie die Nachmittagsbetreuung künftig fair finanziert werden kann.
