SPD stoppt Kita-Gebührenreform in Solingen: Eltern atmen auf – vorerst
Sebastian König
SPD stoppt Kita-Gebührenreform in Solingen: Eltern atmen auf – vorerst
Solingens Kita-Gebührenstreit nimmt neue Wendung: SPD blockiert Änderungen im laufenden Kindergartenjahr
Die Debatte um die Kindertagesstättengebühren in Solingen hat eine unerwartete Wende genommen, nachdem die SPD angekündigt hat, im aktuellen Kindergartenjahr keine Änderungen zuzulassen. Die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz kritisierte die laufenden Diskussionen scharf und bezeichnete die Gebühren als ungerecht – mit dem Vergleich, sie kämen Schulgeld gleich. Zudem forderte sie die Stadt auf, vor weiteren Entscheidungen die Kommunikation mit den Eltern deutlich zu verbessern.
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Der Vorstoß der SPD erfolgt als Reaktion auf einen Vorschlag der Stadtdirektorin Dagmar Becker, die Gebührenstruktur für Kitas neu zu ordnen. Preuß-Buchholz betonte, Eltern bräuchten Planungssicherheit, da ihre bestehenden Verträge bis zum nächsten Sommer gültig blieben. Zudem sei die aktuelle Stafflung – die bereits ab einem Jahreseinkommen von 12.500 Euro greift – nicht mehr zeitgemäß. In Nachbarcommunen beginnen die Elternbeiträge erst bei 20.000 bis 33.000 Euro.
Ziel der geplanten Anpassungen ist ein gerechteres System, in dem Familien mit gleichem Einkommen denselben prozentualen Anteil zahlen. Preuß-Buchholz warnte jedoch davor, die Änderungen als „Gebührenerhöhung“ zu framen, da dies für politische Stimmungsmache instrumentalisiert werden könnte. Gleichzeitig forderte sie eine grundlegende Überprüfung des gesamten Gebührensystems, insbesondere nach der Einführung neuer Spielgruppen.
Trotz der Verzögerung wird die SPD Beckers Vorschlag weiter prüfen. Preuß-Buchholz wiederholte ihre langjährige Forderung nach gebührenfreien Kita-Plätzen für alle Familien und nannte die aktuellen Abgaben „inakzeptabel“.
Fürs Erste bleiben Solingens Kita-Gebühren damit mindestens bis zum nächsten Kindergartenjahr unverändert. Durch die Haltung der SPD behalten Eltern ihre bestehenden Verträge, während die Stadt die Kritik an Fairness und Transparenz aufarbeiten muss. Weitere Gespräche über eine Reform sind zu erwarten – konkrete Änderungen stehen jedoch vorerst nicht an.
