Zoll vernichtet nicht konformen Mini-Bagger aus China wegen Sicherheitsmängeln
Matteo Böhm
Zoll vernichtet nicht konformen Mini-Bagger aus China wegen Sicherheitsmängeln
Im Juni vergangenen Jahres beschlagnahmten Zollbeamte in Düren einen aus China bestellten Mini-Bagger. Die Maschine entsprach nicht den EU-Sicherheits- und Dokumentationsvorschriften und wurde daraufhin unter Aufsicht vernichtet.
Der Bagger war von einem ortsansässigen Mann bei einem chinesischen Händler erworben worden, verfügte jedoch über keine wichtigen Konformitätsnachweise. Die Dürener Zollbeamten stellten fest, dass die erforderliche EG-Konformitätserklärung nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG fehlte. Zudem war die Kennzeichnung unvollständig, und es lagen keine deutschen Betriebsanleitungen vor.
Aufgrund dieser Mängel äußerten die Zollbehörden Bedenken hinsichtlich der Produktsicherheit. Die Bezirksregierung Köln bestätigte später diese Zweifel und unterstützte die Entscheidung, die Einfuhr zu blockieren. Statt den Bagger zurückzuexportieren, entschied sich der Besitzer für die Vernichtung in einer Recyclinganlage.
Das Verfahren führte für den Eigentümer zu finanziellen Verlusten, die sich im vierstelligen Bereich bewegen.
Dieser Fall verdeutlicht, wie Zollkontrollen verhindern, dass unsichere oder nicht konforme Waren in die EU gelangen. Die Vernichtung des Baggers erfolgte im Rahmen der strengen Durchsetzung von Produkt- und Betriebssicherheitsvorschriften, Konformitätsanforderungen und Kennzeichnungspflichten. Solche Maßnahmen dienen dem Schutz der Verbraucher vor potenziell gefährlichen Maschinen.
