Antimilitaristische Proteste in Köln eskalieren: SPD-Zentrale besetzt und Rüstungsfirmen blockiert
Niklas Schmitz
Antimilitaristische Proteste in Köln eskalieren: SPD-Zentrale besetzt und Rüstungsfirmen blockiert
Antimilitaristische Proteste erschüttern Köln: Demonstranten besetzen SPD-Parteizentrale und blockieren Rüstungsfirmen
Diese Woche kam es in Köln zu einer Reihe von antimilitaristischen Protesten, die sich gegen Rüstungsunternehmen und politische Einrichtungen richteten. Die Polizei griff ein, nachdem Demonstranten das örtliche SPD-Parteibüro besetzt und in mehreren Stadtteilen Firmenzugänge blockiert hatten.
Die Unruhen begannen am 29. August, als etwa 20 Personen gewaltsam in die SPD-Geschäftsstelle in der Magnusstraße im Kölner Zentrum eindrangen. Trotz Aufforderung, das Gebäude zu verlassen, weigerte sich die Gruppe – teilweise vermummt – und musste von Beamten geräumt werden. Drei Protestierende leisteten Widerstand und wurden vorläufig festgenommen, später aber wieder freigelassen. Die Behörden erstatteten anschließend Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs.
Bereits zu Beginn der Woche hatten über 200 größtenteils vermummte Demonstranten den Eingang der Deutz AG in der Dillenburger Straße im Stadtteil Kalk blockiert. Gleichzeitig versammelten sich etwa 30 bis 40 Personen vor der Niederlassung von Rheinmetall AG auf der Pützchens Chaussee in Bonn-Beuel. Die Polizei löste die letztere Kundgebung auf, nachdem die Teilnehmer gegen Versammlungsrecht verstießen. Es wurde ein Verfahren wegen möglicher Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.
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Die Proteste fallen in eine Phase der aktuellen Debatten über die Rüstungsproduktion in Deutschland. Die Organisatoren ordnen die Aktionen in eine Reihe größerer antimilitaristischer Demonstrationen ein, die seit Montag in Köln stattfinden.
Die Behörden haben Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Proteste führten zu Behinderungen des Betriebs an den betroffenen Standorten, während die Polizei mit sichtbarer Präsenz weitere Eskalationen verhindern will.
