CDU fordert Solinger Debatte über digitale Souveränität und Open-Source-Alternativen
Sebastian König
CDU fordert Solinger Debatte über digitale Souveränität und Open-Source-Alternativen
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat drängt auf eine Debatte über digitale Souveränität innerhalb der Stadtverwaltung. Sie hat eine Anfrage eingereicht, um die Nutzung proprietärer Software zu prüfen und eine mögliche Umstellung auf Open-Source-Alternativen zu erkunden. Der Vorstoß spiegelt die wachsenden Bedenken wider, die sich aus der Abhängigkeit von einer Handvoll globaler Technologiekonzerne ergeben.
In der Anfrage wird eine vollständige Übersicht über alle derzeit in der Verwaltung und ihren kommunalen Unternehmen eingesetzten proprietären Programme gefordert. Besonders hervorgehoben werden „geschäftskritische Anwendungen“ – also Tools, die aufgrund von Schnittstellen oder speziellen Funktionen für den täglichen Betrieb unverzichtbar sind. Zudem will die Fraktion die jährlichen Kosten dieser Produkte kennenlernen, einschließlich SaaS-Lösungen, Abonnements und zeitlich befristeter Lizenzen.
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Laut Angaben aus dem Jahr 2019 liefen rund 96 Prozent der Arbeitsplatzrechner im öffentlichen Sektor Deutschlands mit Microsoft-Software. Allein der Bund soll dem Konzern im Jahr 2025 schätzungsweise 500 Millionen Euro an Lizenzgebühren gezahlt haben. Die CDU fragt nun, ob die Verwaltung bereits vorläufige Pläne für einen Wechsel zu Open-Source-Lösungen hat und welche Hürden dabei auftreten könnten.
Darüber hinaus hinterfragt die Fraktion, ob die Stadt ihre Auffassung teilt, dass ein schrittweiser Umstieg auf Open-Source digitale Abhängigkeiten verringern und die Interoperabilität verbessern könnte. Klärungsbedarf sieht sie auch beim Anteil der Software, der an SaaS-Modelle, Abonnements oder zeitlich begrenzte Lizenzen gebunden ist.
Ziel der Anfrage ist es, eine lokale Diskussion über digitale Unabhängigkeit anzustoßen. Konkrete Daten zu Softwarenutzung, Kosten und Umstellungsplänen werden angefordert. Die Antworten der Verwaltung könnten künftige Entscheidungen prägen, um die Abhängigkeit von proprietären Systemen zu reduzieren.
