CDU Solingen verschiebt Schulbau-Debatten für faire Priorisierung aller Schulen
Nina Lehmann
CDU Solingen verschiebt Schulbau-Debatten für faire Priorisierung aller Schulen
Die CDU-Fraktion in Solingen hat beschlossen, die Diskussionen über Schulbauinvestitionen außerhalb des aktuellen Förderpakets in Höhe von 380 Millionen Euro zu verschieben. Mit diesem Schritt soll Missverständnissen vorgebeugt und ein fairer Priorisierungsprozess für alle Schulen der Stadt sichergestellt werden.
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Fraktionschef Daniel Flemm kritisierte Oberbürgermeister Tim Kurzbach dafür, bei unpopulären Entscheidungen die Verantwortung auf die Verwaltung abzuwälzen. Flemm betonte, dass die Zukunft der Solinger Schulen im direkten Dialog mit den Betroffenen entschieden werden müsse.
Die CDU schlug vor, die entsprechenden Tagesordnungspunkte zu vertagen, um zu verhindern, dass Schulen zu politischen Spielbällen werden. Der bildungspolitische Sprecher Torsten Küster unterstrich, wie wichtig es sei, nicht nur Schulleitungen, sondern auch Eltern- und Schülervertreter in die weiteren Planungen einzubeziehen.
Küster machte zudem deutlich, dass zwar zusätzliche Projekte zügig angegangen werden müssten, dabei aber Schulen mit dringendem Investitionsbedarf nicht vernachlässigt werden dürften. Die Partei besteht darauf, dass der Schulbau weiterhin höchste politische Priorität genießen muss – ohne dass Schulen gegeneinander ausgespielt werden.
Die CDU erwartet, dass sich Stadtpolitiker und Schulvertreter treffen, um die nächsten Schritte bei den Schulbauinvestitionen zu beraten. Zudem fordert sie von Oberbürgermeister Kurzbach, sich persönlich an diesen schwierigen Gesprächen mit allen Beteiligten zu beteiligen.
