Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Löhnen durch neue Gesetze
Nina Lehmann
Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Löhnen durch neue Gesetze
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die Einrichtungen der Pflege und Krankenhäuser betreffen. Die Organisation warnt, dass neue Gesetze die volle Erstattung von Tariferhöhungen verhindern könnten. Aktuell orientiert sie sich bei der Bezahlung ihrer Mitarbeiter am Kirchlichen Tarifvertrag (AVR).
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz könnte die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne von 2027 bis 2030 aussetzen. Ein weiterer Gesetzentwurf, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, sieht vor, dass nur 50 Prozent von Lohnerhöhungen oberhalb bestehender Grenzen übernommen werden. Die verbleibenden Kosten müssten die Einrichtungen selbst tragen.
Diakonie Bethanien argumentiert, dass solche Änderungen zu Einsparungen auf dem Rücken der Beschäftigten und zulasten der Pflegequalität führen würden. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer des Verbandes, betont, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und nicht durch Kürzungen gefährdet werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung die Arbeit der Mitarbeiter würdige und dazu beitrage, Fachkräfte in der Pflege zu halten.
Die Organisation warnt davor, tarifliche Löhne als Gegenpol zu finanzieller Entlastung darzustellen. Sie besteht darauf, dass hochwertige Pflege auf ausreichend Personal und verlässliche Lohnfinanzierung angewiesen sei.
Die geplanten Reformen würden die Vergütung stärker an vorgegebene Obergrenzen knüpfen. Einrichtungen müssten etwaige Fehlbeträge bei der Lohnfinanzierung selbst ausgleichen. Diakonie Bethanien hält fest, dass sowohl faire Löhne als auch finanzielle Stabilität geschützt werden müssten, um die Pflegequalität langfristig zu sichern.
